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11. Welche Fristen muss ich beachten? Sollte oder muss ich schnell handeln?

Ein/e Hochschulangestellter/in muss ihre/seine Erfindung der Hochschule unverzüglich melden (§ 5 ArbEG). Nach Eingang der Erfindungsmeldung bei der Hochschule darf ein/e Erfinder/in ihre/seine Erfindung 4 Monate nicht veröffentlichen; diese Frist verkürzt sich in bestimmten Fällen auf 2 Monate. Bei einer geplanten Veröffentlichung ist daher eine rechtzeitige Meldung der Erfindung erforderlich. Je früher die Meldung erfolgt, desto früher kann ein Patent angemeldet und die Erfindung schutzrechtlich gesichert werden.

 

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