Sprungmarken

Servicenavigation

Hauptnavigation

Sie sind hier:

Hauptinhalt

Was bedeuten Inanspruchnahme und Freigabe und wer entscheidet darüber?

Bei einer Inanspruchnahme nimmt der Arbeitgeber die Diensterfindung seiner Arbeitnehmer/innen in Anspruch. Die Inanspruchnahme kann durch eine schriftliche Erklärung gegenüber den Arbeitnehmer/innen erfolgen. Mit Zugang der Erklärung gehen alle Rechte an der Diensterfindung auf den Arbeitgeber über. Die Inanspruchnahme gilt automatisch 4 Monate nach Eingang der Meldung als erklärt. Eine Inanspruchnahme verpflichtet den Arbeitgeber die Diensterfindung unverzüglich und mindestens im Inland auf eigene Kosten und Namen zum Patent anzumelden.

 

Bei einer Freigabe der Erfindung durch den Arbeitgeber kann die/der Arbeitnehmer/in frei darüber entscheiden, ob sie/er seine Erfindung auf eigene Kosten und Namen schutzrechtlich absichert oder ihre/seine Forschungsergebnisse der Öffentlichkeit offenbart.

 

Die Entscheidung über Inanspruchnahme oder Freigabe wird durch die Patentkommission der Hochschule getroffen.

 

zurück